aktuell

Heraus zum 16., 17., 18., 19. Mai!

Schwimmbad Hattersheim- Kommune will Wasser ablassen

Die Stadtverordneten treiben Planspiele mit dem Ende des Schwimmbads.

Eine Lesermeinung von Carlo Graf im HK vom 09.05.2012

Presse aus der Kreistagssitzung 07.05.12

Stromversorgung durch Konzerne,nicht durch kommunale Kreiswerke.

Kreistagssitzung ins Wohnzimmer -vielleicht.

07.05.12 aus dem Kreistag

Unsere Redebeiträge:

Thema: Kreisenergie - Feinsstaub durch Landebahn - Kreistagsitzung im Livestream

ENTEIGNUNG

Hattersheimer Schwimmbad steht auf der Streichliste.

ALLE GEGEN BILD

60 Jahre BILD und das soll noch gefeiert werden.

Stau - muss nicht sein

Unsere Anregung zur Vermeidung von Staus in Hattersheim

Wir im Kreistag am 07.Mai

Feinstaub durch die Landebahn - Schutz der Menschen - jetzt!

Kreistagssitzung im Livestream - näher dran

Katastrophe vermeidbar und nicht notwendig

Ein Leserbrief stellt richtig: Leere öffentliche Kassen wurden planmässig geleert, die Täter sind bekannt.

Ostermarsch 2012

Wer hätte das gedacht?

Regierungspräsidium bestätigt die "Ordnungsmässigkeit"

Antrag gegen nazistische Gewalttaten zurecht nicht behandelt.

Privatisierung von Wohnungen-auch in Hattersheim

SPD in Hattersheim gegen Privatisierung von Wohnungen-

aber nicht in Hattersheim

Großdemonstration gegen Fluglärm

Bundesweiter Protest gegen Fluglärm

Samstag, 24. März 2012, 14 Uhr,
Flughafen Frankfurt, Terminal 1 Abflughalle B

Die Freiheit der FRAPORT, Profite zu machen endet, wenn unsere Gesundheit gefährdet ist!

http://www.flughafen-bi.de/

MTZ-offene Türen trotz Eiseskälte

Ein Appell des Kreistag an die Betreiber der MTZ Läden ihre Türen geschlossen zu halten

http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/main-taunus/kampf-gegen-offene-ladentueren_rmn01.c.9685061.de.html

wird weggestimmt.

Mogelpackung Behindertenbeirat geht durch

Änderungsantrag der Wählergemeinschaft die LINKE MTK für demokratisierte Satzung wird abgelehnt.

Antrag für Behindertenbeirat

Die Wählergemeinschaft die LINKE MTK will demokratisierte Satzung.

Behinderte sollen nicht behindert werden .

Herzichen Glückwunsch Hans Heisel

"Ich wollte kein Komplize sein"

Der Antifaschist und Résistance-Kämpfer Hans Heisel wird heute 90 Jahre alt.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/220381.ich-wollte-kein-komplize-sein.html

Wetten dass..

Die Kreiskliniken in der Unterfinanzierung.

Wetten, dass Landrat Michael Cyriay schon mal über die Privatisierung der Kreiskliniken nachgedacht hat?

Unsere Anträge für den 12.03.2012

Ist die Energieeinsparungsverordnung im MTZ eingehalten?

Ladenbetreiber im MTZ sind aufgefordert umweltbewusst zu handeln.

Klirrende Kälte-Ladentüren auf

Die Wählergemeinschaft die LINKE MTK im Main-Taunus-Zentrum.

Es kann nicht wahr sein. Verkaufsfördernde offene Eingänge in vielen Läden des MTZ. Warmluftschleier und offene Türen als Energieschleudern. Unser Tip: Kunden sollten die offenen Türen als Aufforderung "bitte nicht betreten" verstehen.

Umweltschutz endet wo Profit anfängt!

Höchster Kreisblatt: Linke will nicht einfach schweigen

Für die Abgeordneten der Linken heißt das: "Der Kreistag will nicht über eine beispiellose Mordserie in unserem Land reden." Die Linke sucht nun ihr Recht beim RP in Darmstadt und denkt auch daran, das Verwaltungsgericht einzuschalten.

"Wir lassen uns nicht mundtot machen"

Nach dem Abblocken unserer Resolution gegen die Nazimorde durch den Kreistag wird Regierungspräsident zur Stellungnahme aufgefordert.

Kreistag hakt rassistische Morde ab

Resolution und Diskussion über die rassistischen Morde im Kreistag als erledigt weggestimmt.Die Fraktionschefs der bürgerlichen Parteien sind sich einig. Keine Diskussion im Kreistag.

Linke sieht sich übergangen Frankfurter Rundschau vom 14. Dezember 2011

Artikel URL: http://www.fr-online.de/main-taunus/main-taunus-streit-um-gedenken,1472862,11304726.html

Rede die für erledigt erklärt wurde

An alle Bürger im Kreis. An alle, die - was geschehen ist - nicht fassen können, denen bisher die Vorstellungskraft gefehlt hat, wozu die braunen Mörder fähig sind.

dirty landing

Herbst über Deutschland

Unsere Presseerklärung vom 17.11.2011, in keiner Zeitung erschienen

Euro-Banken-Staatskrise

Vortrag von Tobias Weissert
Freitag, 02.12.2011, 19:00, In Hattersheim, Südringtreff, Südring 16

Petition gegen Fluglärm

*

Worte des Abschieds

Die Wählergemeinschaft die LINKE MTK verabschiedet sich von Herrn Gall

Gesundheitspolitik-zu sozialistisch

Der Fast-Schon-Landrat Michael Cyriax hat – kurz vor Amtsantritt – gleich die Analyse der Gesundheitspolitik parat. Sie „ist dem sozialistischen System sehr angenähert – Leistung wird bestraft und nicht belohnt.“

Kreiskliniken erhalten-aber wie?

Trotz Schulden ins PPP Abenteuer

Einen PPP Vertrag unterschrieben und durch den Aufsichtsrat gewunken, (Vorsitzender Landrat Gall), und noch einen draufgesetzt.

Der Kreistag sollte am 12.September eben mal 15 oder mehr Millionen in die Kreisklinikkasse schieben. Zum Stopfen des Schuldenlochs das den Verantwortlichen sicher schon vor der Unterschrift unter das, der Öffentlichkeit unbekannte Vetragswerk, wohlbekannt war.

Die Presse berichtet über die Hakentricks.

Anti-Atom Demo am 28. Mai

Klinik gibt es zum Buchwert

Hofheim. Ein aufmerksames Mitglied der Linken-Fraktion im Kreistag hat es gemerkt: Die Voest Alpine wird nicht am Krankenhausbau in Hofheim beteiligt sein. Vielmehr kam es bei der Pressekonferenz am Dienstag vergangener Woche zu einem Fehler....

Höchster Kreisblatt, 22. Juli 2011

Anfrage zu den wirklichen Kosten der PPP-Finanzierung

Die Wählergemeinschaft DIE LINKE verlangt Auskunft darüber, was der Neubau der Kreisklinik kosten würde, wenn der Kreis selber bauen würde, anstatt die Finanz-Spekulanten zu mästen.

PPP-durchgezogen

Neubau Kreisklinik Hofheim trotz besseren Wissens als Private Public Partnership durchgezogen

Bei Strom auf eigenen Beinen stehen

... die Wählergemeinschaft "Die Linke" ist der Ansicht, dass einzelne Kommunen mit einer eigenen Energieversorgung überfordert sind. Der Kreis soll daher ermitteln, welche der Städte und Gemeinden sich vorstellen können, sich an einem gemeinschaftlichen Vorhaben zu beteiligen.

Hoechster Kreisblatt, 18. Juli 2011

Kein Werben fürs Sterben auf dem Hessentag!

Für den 18. Juni ruft das Bündnis 'Kein Werben fürs Sterben' (beteiligt u a. die DGB-Jugend, verdi, GEW, Attac, IPPNW und DIE LINKE. Hessen) zur Protestaktion gegen die Präsenz der Bundeswehr auf dem Hessentag auf - Treffpunkt ist um 13 Uhr vor dem Zelt der Landesaustellung.

Bürgerlobby: Kernfrage Atomausstieg

20.05., 16:00 Uhr. Hofheim
Demonstration vom Alten Rathaus zum CDU-Wahlkreisbüro.
Atomkraft endgültig abschalten!

Rederecht - bis auf Weiteres

Wieder darf die Linke im Kreistag keine Fraktion bilden – weil der Kreistag das so will – dafür darf sie jetzt gnädig in Ausschüssen mitreden – bis auf Weiteres. Ein Gnadenakt auf (vorhersehbaren) Widerruf?

25. April

25 Jahre nach Tschernobyl wird im Licht der Reaktorkatastrophe in Fukushima erneut auf dramatische Weise deutlich: Atomkraft ist tödlich und das von ihr ausgehende Risiko nicht tragbar. Jetzt müssen Kosequenzen aus dem Super-GAU gezogen werden und endlich Atomkraftwerke für immer stillgelegt werden. Am 25. April, wenige Woche bevor das Moratorium über hiesige AKWs ausläuft und die Bundesregierung über die Zukunft der Atomenergie in der Bundesrepublik entscheidet, gehen wir an 12 Atom-Standorten auf die Straße. Damit unsere Botschaft laut und unübersehbar ist, brauchen wir Deine Unterstützung!

http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/t25.html

Eine andere Politik ist in Eschborn möglich geworden

Auch wenn ein Wahlziel, nämlich die Stärkung der linken Fraktion, nicht erreicht werden konnte, ist das andere erreicht: CDU und FDP haben zusammen keine Mehrheit mehr. Damit hat sich gezeigt, dass eine andere Politik ist nicht nur nötig, sondern auch tatsächlich möglich ist …

Ostermarsch 2011

»Atomwaffen verschrotten – Atomkraftwerke abschalten - Afghanistankrieg sofort beenden«

Die vom 22. bis zum 25. April 2011 stattfindenden Ostermärsche sollen ein Zeichen gegen die weitere Militarisierung der Innen- und Aussenpolitik der Bundesregierung werden.

»nicht schlecht«

Presseerklärung der Wählergemeinschaft »Die Linke« zum Ergebnis der Kreistagswahl im Main-Taunus-Kreis

Linke wieder mit zwei Abgeordneten im Kreistag

Die Wählergemeinschaft "Die Linke" wird auch im künftigen Kreistag mit zwei Abgeordneten vertreten sein. 2,6% der Stimmen ermöglichen den Wiedereinzug von Beate Ullrich Graf, die bereits von 2006 bis 2010 Mitglied des Kreistages war. Den zweiten Sitz könnte nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis Fritz-Walter Hornung einnehmen.

Thomas Matthes und Fritz-Walter Hornung in Eschborn bestätigt

Die bisherigen Stadtverordneten der Wählergemeinschaft "Die Linke" in Eschborn, Thomas Matthes und Fritz-Walter Hornung werden auch künftig im Eschborner Stadtparlament für Unruhe sorgen.

Bernd Hausmann wird Stadtverordneter in Hofheim

Der Vorsitzende des Hofheimer Ortsverbandes der Partei "Die Linke" wird Stadtverordneter in Hofheim. Nach dem amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl erhielt er 1143 Stimmen und wird damit den einzigen Sitz für die Linke in der Hofheimer Stadtverordnetenversammlung einnehmen.

Mahnwache gegen Atomkraft

Montag, 28. März, in Hattersheim
Treffpunkt 18.00 Uhr Marktplatz

Die Energiepolitik muss endlich konsequent umsteuern.

Es hilft kein unverbindliches „Moratorium“.

Jetzt endgültig abschalten!

Deine Stimme gegen die »Schuldenbremse«!

Am 27. März stimmen die Menschen über die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Hessische Verfassung ab. Es gibt viele Gründe, warum deine Stimme gegen die Schuldenbremse die richtige Entscheidung ist – hier sind drei davon:

"Schuldenbremse" - Sicherung oder Gefährdung der Zukunft?

Veranstaltung mit Hermann Schaus, parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE im Hessischen Landtag (Referent) und Fritz Walter Hornung, Landratskandidat der Partei DIE LINKE im Main-Taunus-Kreis

22. 03. 2011, 19.30 Uhr, Stadthalle Hofheim (Hermann-Junghenn-Stube)
Veranstalter: DIE LINKE. Kreisverband Main-Taunus

Mahnwache für die Opfer der Flut- und Nuklearkatastrophe

Freitag, den 18.03.11, 17:30 Uhr
in Hattersheim, Marktplatz
Mahnwache für die Opfer der Flutkatastrophe und der Nuklearkatastrophe

Veranstalter sind die Jusos Hattersheim, die Grünen und die Wählergemeinschaft die Linke MTK.

Kommt alle!

Abschalten, SOFORT!

Aufgescheucht durch die Reaktor-Havarien in Japan demonstrierten gestern in Hofheim mehr als 200 Menschen spontan für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie.

Hofheim: Mahnwache gegen Atomkraft

Heute, Montag, 14. März, 18 Uhr
Mahnwache gegen Atomkraft
Hofheim, vor dem alten Rathaus in der Hauptstraße!

Hofheimer Aktionsplattform gegen die Schuldenbremse

Hofheimer AktionsPlattform gegen die Schuldenbremse

Aktionstag 15.03.2011; 7.00 Uhr bis ca. 9:00 Uhr am
Vorplatz des DB-/S-/Busbahnhof Hofheim am Taunus

Ende der ersten Amtszeit

Mit der Kreistagssitzung am 28. Februar endete für die Abgeordneten der Wählergemeinschaft Die Linke die erste Wahlperiode als einzige Opposition im Kreistag des Main-Taunus-Kreises.

Tschüss Guttenberg

Wann geht auch der Rest der Truppe heim?

Schuldenbremse? Warum eigentlich?

Der Wähler wird am 27.03. vor die Frage gestellt, ob in die Verfassung des Landes Hessen eine Verpflichtung eingestellt wird, dass ab 2020 keine Schulden zugelassen werden.
Länder und Kommunen sind bereits jetzt handlungsunfähig durch die Einnahmebremse, sprich die gesetzlichen Steuermindereinnahmen.
Diese Einnahmebremse muss weg und nicht eine Schuldenbremse her.
Die Wählergemeinschaft die LINKE im MTK lädt ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung.
Referent ist Rainer Monsheimer, aktives Mitglied der „Initiative für soziale Gerechtigkeit“ in Wiesbaden.

Freitag, 18. März, 19:00
Südringtreff, Südring 16, Hattersheim

Abschalten jetzt!

Fukushima ist weit weg. Biblis ist um die Ecke.

Aktuelle Infos zum Atomunfall in Japan auf www.ausgestrahlt.de

Inklusion – erst abgelenht, dann selbst "beschlossen".

In der Kreistagsitzung vom 28.02.2011 wurde ein Antrag der Wählergemeinschaft die LINKE-MTK zum Thema „Inclusion in kreiseigenen Gebäuden durchsetzen“ abgelehnt. Drei Tage später erschien eine Presseerklärung des Kreises: Inklusion sei nun beschlossene Sache. Der Teufel steckt wie immer im Detail.

Missbrauch städtischer Mittel für CDU-Wahlkampf

Die Fraktion der Linken in Eschborn sieht einen Missbrauch städtischer Mittel für den Wahlkampf der CDU und will deshalb die Kommunalaufsicht einschalten.

Ehrenerklärung und Kreistags-Gemauschel

Die meisten Abgeordneten hätten ihn gerne vermieden – den Disput im Kreistag über den umstrittenen «Weilbacher Dorf-Historiker» Hermann Lixenfeld. Doch bei der geplanten Schadensbegrenzung über einen Beitrag Lixenfelds im Jahrbuch des Main-Taunus-Kreises lief etwas schief. (Hoechster Kreisblatt, 03.03.2011) Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen – Die Linke hält sich nicht an den "Konsens".

Betreute Seniorenwohnanlagen in Eschborn

… die endlose Geschichte im Wahlkampf.

Seit Jahren steht das Thema Seniorenanlagen (Wohnungen, Pflegewohngemeinschaften u.a.) immer wieder auf der Tagesordnung. Vor langer Zeit wurde etwa versprochen, dass in Niederhöchstadt auf dem Gelände der der alten Hofreite eine Anlage errichtet wird. Nur wartet bereits die nächste Generation Eschborner SeniorInnen vergeblich. Und plötzlich taucht auf der Tagesordnung der letzten Stadtverordnetensitzung vor der Kommunalwahl das Thema erneut auf. Nunmehr soll der Magistrat „Gespräche führen dürfen“ mit einem potentiellen Betreiber einer privat zu errichtenden Anlage in der Hauptstraße in Eschborn.
Als „Hokus-Pokus“ und „Armutszeugnis“ bezeichnete unsere Fraktion den Antrag in der Sitzung. Es war nichts anderes als eine Wahlkampfschaueinlage.

Wisconsin

Von Hessens Partnerland lernen: Parlamentsbesetzung in Wisconsin (USA)

Ein schlechter Abgang

Presseerkkärung der Wählergemeinschaft "Die Linke" zur "Ehrenerklärung" für den umstrittenen Heimatforscher und "Stolpersteingegner" Lixenfeld.

Gall gibt Ehrenerklärung für Lixenfeld ab. Die Linke protestiert

CDU-Landrat gibt "Ehrenerklärung" für umstrittenen Heimatforscher ab. Dieser habe nie den Anspruch erhoben, Historiker zu sein, sondern lediglich als „heimatverbundener“ Autor zwölf Artikel für das Jahrbuch geschrieben.

Beate Ullrich-Graf (Linke) sagte, Lixenfeld stehe mit seinen Äußerungen für die „Geschichtsrelativierung einer ganzen Generation“ .

Frankfurter Rundschau, 02.03.2011

Podiumsdiskussion in Eschborn

Podiumsdiskussion zur Landratswahl.
Mit allen drei Kandidaten und dem Eschborner Bürgermeister.

Mittwoch, 2. März 2011,
19.30 Uhr in der Heinrich-von-Kleist-Schule (Dörnweg 53) , Eschborn.

Linke beantragt Überprüfung von Lixenfeld-Texten

Die Kreistagsfraktion der Wählergemeinschaft "Die Linke" beantragt - wie berichtet - die Überprüfung eines Artikels des umstrittenen Heimatforschers Lixenfeld durch das Fritz-Bauer-Institut und sieht darin, die Chance, wenigstens ein Zeichen gegen die Relativierung der deutschen Geschichte zu setzen.

Barrierefreie Bauten

Linke fordert Umsetzung des Art. 4 der UN-Behindertenrechtskonvention und die Barrierefreiheit in kreiseigenen Gebäuden

Der Kreistag möge beschließen:

Planungsvorgaben für den Neu- und Umbau öffentlich zugänglicher Gebäude des Kreises sind so zu gestalten, dass die Barrierefreiheit für behinderte Menschen sichergestellt ist. Hierbei soll die Einhaltung der DIN 18040-1 als regelmäßig zu erfüllendes Kriterium Eingang finden. Für die Außenanlagen und Freiflächen sollen die Vorgaben der DIN 18 024-1 bzw. der zukünftigen DIN 18070 eingehalten werden.

Solartankstellen vor Schulen?

Redebeitrag der Fraktion "Die Linke" im Kreistag zum Antrag der SPD, vor Schulen im Main-Taunus Kreis Solartankstellen einzurichten.

Kinder- und Familienzentren

Kreistagsfraktion DIE LINKE beantragt die Einrichtung von Kinder- und Familienzentren im Main-Taunus-Kreis zum zentralen Anliegen des Kinder- und Jugendhilfeplanes zu mchen.

Bis jetzt noch nicht abgesagt:

Guttenberg in Kelkheim.
Der ehemalige Dr. und noch-Kriegs-Minister zu Guttenberg und von Afghanistan wird (nebst Gemahlin) am Montag, dem 21. Februar als Redner auf dem »Valentinstreffen« der Kelkheimer CDU erwartet. Ort der Veranstaltung: Stadthalle Kelkheim, Gagernring 6, 65779 Kelkheim. Einlass ist 18:00. Die CDU »ERWARTET« 1200 Zuhörer. Also los!

Schuldenbremse

Linke beantragt Überprüfung

Die Kreistagsabgeordneten der Wählergemeinschaft Die Linke beantragen, den von dem umstrittenen Heimatforscher Hermann Lixenfeld für das Jahrbuch des Main-Taunus-Kreises eingereichten Artikel über »Juden in Weilbach« vor einer Veröffentlichung von Historikern des Fritz-Bauer-Instituts überprüfen zu lassen.

außer den Linken findet niemand etwas dabei ....

... dass ein "Heimatforscher" in Hattersheim Nazi-Opfer diffamiert.

Unerträglicher Geschichtsrevisionismus

Ein »Heimatforscher«, der auch am Jahrbuch des Main-Taunus-Kreises mitwirkt, hetzt in Hattersheim öffentlich gegen das Gedenken an vertriebene Juden. FWG und FDP sekundieren. Im Kreishaus sieht man keinen Handlungsbedarf ...

Unerträglich findet das die Wählergemeinschaft "Die Linke".

Nazis in Dresden blockieren

am 13. und 19. Februar: Naziaufmärsche in Dresden verhindern!

Kommunalfinanzen: Das Märchen von der Ausgabenexplosion

Jahrelang habe man »über die Verhältnisse gelebt«, heißt es. Deswegen müsse man wieder mal »Sparen«. Doch ein Blick auf die Zahlen beweist das genaue Gegenteil: Die Kommunen sparen sich seit Jahren kaputt, indem sie öffentliche Güter verkaufen, Personal entlassen und wichtige Investitionen zurückstellen. Die Ausgabenquote der Hessischen Kommunen ist seit 1994 von 8,3 auf 6,8 Prozent zurückgegangen – die Schulden und allen voran die Kassenkredite (Dispokredite der Kommunen) sind trotzdem heftig gestiegen.

Doppeltes Spiel um Fluglärm

Die Kreisorgane betreiben eine Homepage des Kreises. Beim Thema »Fluglärm« verlinkt diese Homepage zum »Umwelt- und Nachbarschaftshaus« einer Einrichtung des Landes Hessen, der vorgeworfen wird, mit Lärmdaten parteiisch im Sinne der Landesregierung umzugehen. Anträge der Linken, auch anabhängige Institute oder gar die Messungen von Fluglärmgegnern aufzunehmen, wurden von der Kreistagsmehrheit abgelehnt.

Schuldenbremse - warum eigentlich?

Im Dezember 2010 beschloss eine breite Koalition aus CDU, SPD, FDP und Grünen im hessischen Landtag die Einführung einer so genannten »Schuldenbremse« in die Hessische Verfassung. Dazu ist eine Volksabstimmung notwendig (die zeitgleich mit der Kommunalwahl durchgezogen werden soll). DIE LINKE als einzige parlamentarische Opposition lehnt diese so genannte „Schuldenbremse“ ab!

Stellungnahme zum Haushalt 2011

Linke Kreistagsfraktion kritisiert Haushaltsentwurf und fordert Erhöhung der Einnahmen statt Kürzung der Sozialausgaben

Pressefreiheit

Wahlprogramm zur Kreistagswahl

Mit uns – sozial und international.
Das Wahlprogramm der Wählergemeinschaft "Die Linke" zur Kreistagswahl 2011

Hofheimer Linke präsentiert Kandidaten

Nach 96 ausgefüllten Formularblättern, 56 Unterschriften von 19 verschiedenen Personen und Behörden wurden heute die Wahlvorschläge der Partei DIE LINKE.Hofheim im Rathaus abgegeben.

Aufrechterhaltung der Illusion

CDU spielt Opposition und hofft, dass die Wähler noch an den Weihnachtsmann glauben …
Ein Leserbrief zum Flughafenausbau

2010 …

… ist archiviert.