hier lesen, was andere gern verschweigen würden:
:
Danke - SPD

 

Bezug : Artikel: „Suche nach günstigem wohnraum“ vom 5.11.2015

LESERBRIEF

Danke - SPD

 

Auf diese Art von Unterstützung kann die Wählergemeinschaft die LINKE MTK sicher verzichten. Der Antrag der Linken, die Kommunen des Kreises sollten bei der Aufstellung von Bebauungsplänen mindestens 30% der geplanten Wohnungsflächen für den sozialen Wohnungsbau vorsehen, stand auf der Tagesordnung. Diese Regelung gilt z.B. in München seit 20 Jahren.
Bei der
Kreistagssitzung brachte die die SPD dann in letzter Minute einen Änderungsantrag dazu ein. Sicher nichts dagegen einzuwenden, Anträge darf jeder schreiben. Aber Selbstüberschätzung sollte man nicht übertreiben.
Denn der SPD-Antrag, so der Wille der Verfasser, sollte den linken Antrag ersetzen. Tut er allerdings nicht. Denn die Forderung nach einem Runden Tisch und die Forderung nach 30% sozialem Wohnungsbau sind erkennbar verschiedene Sachen.
Wenn die SPD stellvertretend Bauchweh für ihre BürgermeisterInnen wegen der 30% hat – bloss nicht die Investoren vergraulen – kann man sie beruhigen. Wenn alle Kommunen die 30% einführen wird die Investitionfreude wieder hergestellt.
Wenn nicht, dann gilt Plan B der WG die LINKE, nämlich die Kreisbaugenossenschaft. Die könnte dann die mindestens 30% bauen. Leider harrt der Antrag Kreisbaugenossenschaft seit Ende September seiner Erörterung im Ausschuss.

Dann noch eine kleine Richtigstellung. Der Kreis-SPD ist gelungen, dass das Thema „Wohnraumförderung hat es nicht erst durch die Linken-Initiative auf die SPD Agenda geschafft“ auch noch den Leser erreicht. Per Anfrage der SPD an den Kreisausschuss und nicht als Antrag an den Kreistag und dann auch mit Datum 13.10.2015, da lag der Antrag der WG die LINKE bereits dem Kreistagsbüro vor.

Doch beruhigend, dass die Kreis SPD hin und wieder nach den Anträgen der WG die LINKE schaut. Danke.

 


 

Carlo Graf

Unterstützer der Wählergemeinschaft die LINKE-MTK


Veröffentlicht von carlo (carlo) am 10 Nov 2015
Zuletzt geändert am: 10 Nov 2015 um 9:37 AM


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