hier lesen, was andere gern verschweigen würden:
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Presse aus der Kreistagssitzung 07.05.12

 

 
11.05.2012

Kreis verschiebt das Thema Energieversorgung

Hofheim. Der Antrag der Linken war nicht neu, beinahe schon ein Jahr alt. Doch irgendwie wollte sich der Kreistag nach wie vor nicht so recht mit dem Thema Energie, speziell der Installierung eines eigenen Energieversorgers, eine Art "Kreiswerke Main-Taunus", beschäftigen. Er lehnte den Vorstoß schließlich einmütig ab. Fritz-Walter Hornung hatte sich vergeblich für einen Eigenbetrieb des Kreises beziehungsweise einen Zweckverband für die Stromversorgung (Erzeugung und Verteilung) stark gemacht, wollte so etwas zumindest geprüft haben. Dies könnte eine Alternative sein, statt den großen Konzernen die Energieversorgung zu überlassen. "Die träumen von gigantischen Off-Shore-Anlagen" – ohne Rücksucht auf die damit verbundenen Probleme des Strom-Transports, sagte Hornung.

Inhaltlich waren die anderen Parteien dem Antrag der Linken zum Teil durchaus gewogen. "Die dezentrale Energieversorgung bleibt ein Thema," ließ etwa Grünen-Fraktionschef Albrecht Kündiger wissen. Der Kreisausschuss habe zugesichert ein Konzept vorzulegen, "nachdem der Erste Kreisbeigeordnete das monatelang verhindert hat", nutzte Kündiger die Gelegenheit, erneut Hans-Jürgen Hielscher (FDP) zu attackieren.

Wie berichtet, hatte den jedoch schon vor der Kreistagssitzung die SPD-Chefin Nancy Faeser in Schutz genommen. Bis das Konzept nicht vorliegt, sieht es Kündiger als sinnlos an, einen Aspekt im Sinne der Linken zu beschließen. Für SPD-Sprecherin Barbara Grassel ist ohnehin "alles Mögliche ungeklärt" und FDP-Fraktionschef Dirk Westedt sah "Bewegung im Markt". Wie diese Bewegung aussieht, könnte erstmals am 16. Mai erhellt werden, wenn der Kreisausschuss seine Überlegungen für ein Energiekonzept im Main-Taunus-Kreis präsentieren will.

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Diskutiert Kreistag bald im Internet?

(Symbolbild)

Hofheim. Im Land Schleswig-Holstein sank die Wahlbeteiligung gerade eben auf 60 Prozent, bei Landratswahlen bewegen sich kaum mehr als 30 Prozent zur Wahlurne. In Zeiten solch allgemeiner Verdrossenheit glauben Verfechter elektronischer Medien müdes Interesse wieder wecken zu können, indem sie Sitzungen der Stadtverordneten oder die Zusammenkünfte der Abgeordneten im Kreistag ins Internet stellen. Jedenfalls preschten unbeeindruckt von nahezu leeren Zuschauertribünen SPD und Linke, wohlwollend begleitet von den Grünen, im Kreistag vor und wollen den Einsatz eines sogenannten "Live-Tickers" oder gar einer "Livestream"-Übertragung geprüft haben. Die Koalition war weniger begeistert von diesem Ansinnen, doch unter dem Strich gab es einen einstimmigen Beschluss, die Möglichkeiten für solche Projekte zu prüfen.

Gebärdendolmetscher



Daniela Paul trug für die SPD deren Argumente vor und will "kurze Texte parallel zum Geschehen in einer Sitzung für die interessierte Öffentlichkeit auf einer Web-Seite aufbereiten". Schließlich könne die lokale Presse keineswegs den kompletten Verlauf einer Sitzung abdecken. Fritz-Walter Hornung (Die Linke) will Kreistagssitzungen an "prominenter Stelle" auf der Internetseite des Main-Taunus-Kreises "von der ersten bis zur letzten Minute" zur Verfügung haben. Sogar an die Einblendung eines Gebärdendolmetschers soll die Kreisregierung denken. Die Transparenz in der politischen Willensbildung könne erhöht werden, zumal Redebeiträge über längere Zeit abgerufen werden können. Für die Grünen assistierte Olaf Jahnke: "Ein Ticker ist eine sehr gute Sache." Zum Trost für die anwesenden Pressevertreter fügte Jahnke hinzu, dass man keineswegs diese Medien ersetzen wolle.

Befriedigung gefordert



FDP-Fraktionschef Dirk Westedt staunte nicht schlecht. "Ich wäre nie auf die Idee gekommen, eine Stadtverordnetensitzung am Fernsehen zu verfolgen," sagte der Liberale und bei CDU-Fraktionschef Gerhard Lehner blieb offen, inwieweit seine Stellungnahme satirischen Charakter hatte: "Kreistagssitzungen haben einen hohen Unterhaltungswert, es soll Befriedigung bringen."


Veröffentlicht von mk (admin) am 11 May 2012
Zuletzt geändert am: 11 May 2012 um 2:17 PM


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