"Bergauf bremsen - um Benzin zu sparen."

Dieser Tipp könnte auch von Hessens Parteien CDU-FDP-SPD-Grüne stammen. Allerdings zum Thema Schuldenbremse. Der Wähler wird am 27.03. vor die Frage gestellt, ob in die Verfassung des Landes Hessen eine Verpflichtung eingestellt wird, dass ab 2020 keine Schulden zugelassen werden. Länder und Kommunen sind bereits jetzt handlungsunfähig durch die Einnahmebremse, sprich die gesetzlichen Steuermindereinnahmen. Diese Einnahmebremse muss weg und nicht eine Schuldenbremse her. Zu diesem Thema wird die Wählergemeinschaft die LINKE im MTK eine Veranstaltung durchführen. Referent ist Rainer Monsheimer, aktives Mitglied der „Initiative für soziale Gerechtigkeit“ in Wiesbaden.

Termin Freitag den 18.03.2011, 19:00 Uhr in Hattersheim, Südringtreff, Südring 16.

NEIN ZUR »SCHULDENBREMSE«

 

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