hier lesen, was andere gern verschweigen würden:
:
TTIP-weltweiter Aktionstag auch in Hofheim

 

Weltweiter Aktionstag gegen TTIP - Auch in Hofheim (Main-Taunus-Kreis)

(TTIP Transatlantic Trade and Investment Partnership (Handel und Dienstleistungen)

TTIP ist ein geplantes Freihandels-und Investitions(schutz) Abkommen zwischen den beiden größten Wirtschaftsräumen der Welt - den USA und der EU.

Die Verhandlungen mit den USA sind geheim.

 

Der weltweite Aktionstag gegen TTIP am Samstag, den 18.04.2015 war auch in Deutschland ein Erfolg der zu Hoffnungen Anlass gibt,

im Kampf gegen die Ignoranz der Politik doch noch erfolgreich zu werden:

 

23.000 in München,

4.000 in Berlin,

2.000 in Leipzig,

2.000 in Nürnberg,

1.200 in Kassel,

1.100 in Stuttgart,

700 in Frankfurt am Main

 

Aber auch in vielen weiteren Groß- u. Kleinstädten sowie in ländlichen Gegenden fanden Veranstaltungen und Kundgebungen statt.

 

Greenpace, Attac, Campact organisieren den Widerstand der Bürger gegen die geplanten Freihandelsabkommen die Geheim zwischen EU-Kommission und USA verhandelt werden. Die Politik will diese Abkommen – auf jeden Fall – bis zum Jahresende 2015 abschließen. So jedenfalls das Ziel von Frau Merkel. Von der Politik haben kritische Bürger die über den Tag hinaus denken, keine Hilfe zu erwarten. Die Bekundungen von Politikern (Merkel, CDU und Gabriel, SPD),

man werde schon auf die berechtigten Anliegen der europäischen Bürger achten“ sind reine Lippen-Bekenntnisse. Jeder Bürger konnte erleben, dass gerade Frau Merkel im NSA-Skandal und Sachen Edward Snoden vor den USA-Interessen total kapitulierte. Die Zuarbeit des deutschen Geheimdienstes BND für den amerikanischen Geheimdienst CIA hat für sie, CDU und SPD Priorität.

Von den USA-Politikern wird sie so behandelt, wie sie Herrn Röttgen als Umweltminister und eine Handvoll CDU-Ministerpräsidenten abserviert hat.

 

Hier die wichtigsten Erklärungen der Gefahren für Bürger und Demokratie,

die beim Abschluss dieser Freihandelsabkommen konkret für uns alle drohen:

 

Angriff auf soziale, rechtliche, ökologische und demokratische Standards

"Die geplanten Freihandelsabkommen bilden einen Angriff auf

soziale, rechtliche und ökologische Standards dies- und jenseits des Atlantiks und gefährden die Demokratie",

sagt Attac-Handelsexperte Roland Süß.

 

"Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen versuchen EU-Kommission und Bundesregierung, der kritischen Öffentlichkeit TTIP und Co. schmackhaft zu machen.

 

 

 

Tatsächlich droht

eine noch schärfere Standortkonkurrenz,

der Verlust von Arbeitsplätzen und

weiterer Druck auf die Löhne.

 

Profitieren würden allein große Konzerne und Banken."

 

Es ist besonders der in den Abkommen festgeschriebenen Investorenschutz (ISDS) zu kritisieren, der demokratische Handlungsspielräume massiv einschränken würde.

 

So könnte ein Investor Schadensersatz von einem Staat oder einer Kommune fordern, wenn es seine Gewinnerwartungen durch Gesetze oder Auflagen eingeschränkt sieht. Ist das nicht die

berühmte „Kasko-Mentalität“ die durch FDP- Westerwelle immer beklagt wurde? Wo bleibt der Unternehmer mit dem berühmten Unternehmens-Risiko?

 

 

Was war in der Kreisstadt des Main-Taunus-Kreises, in Hofheim los?

 

Für Greenpeace Frankfurt am Main, dessen Zuständigkeit auch das Gebiet des Main-Taunus-Kreises umfasst, ergriff Anita Vogt die Initiative zur Anmeldung und Organisation des örtlichen

TTIP - Informationstages für Samstag, den 18.04.2015.

 

Die Möglichkeit des Protestes gegenüber der uneinsichtigen Politik,

die ja in jeder Kommune dieses Landes ihre örtlichen „Sprach-Rohre“ hat, wurde durch die eifrige Nutzung der Bürger Innen zur Unterschrift für die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP

und CETA (Noch nicht durch das Parlament ratifizierte Handelsabkommen mit Canada) genutzt. Mit Unterstützung von 10 direkten Mitstreitern konnte Greenpeace über 100 Unterschriften der

Hofheimer Bürger Innen sammeln und an die Organisatoren der Europäischen Bürgerinitiative weiter leiten. Da viele Bürger Innen noch Unterschriftslisten und Informationsmaterial zu TTIP

mitnahmen, um selbst weiter zu sammeln und informieren, werden noch einige hinzukommen. Wenn die Aktion heute überall so gut läuft, ist Anita Vogt von Greenpeace zuversichtlich, dass

das angestrebte Ziel von 2 Millionen Unterschriften erreicht werden kann.


Für weitere Informationen hier die entsprechenden Website-Adressen:

 

http://www.ttip-unfairhandelbar.de/

 

http://greenpeace-frankfurt.de/index.php/ttip-freihandelsabkommen

 

http://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/global-trade-day-weltweit-750-aktionen-in-45-laendern-gegen-freihandelsabkommen

 

http://blog.campact.de/2015/04/globaler-aktionstag-danke-fuer-viele-neue-unterschriften-gegen-ttip/

 

 


Veröffentlicht von carlo (carlo) am 21 Apr 2015
Zuletzt geändert am: 21 Apr 2015 um 7:01 PM


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