Archiv 2009
Änderungsanträge
zum Haushalt 2010 hat die Fraktion »Die Linke« zahlreiche Änderungsanträge eingebracht.
Hier der Wortlaut des Antrags vom 14.12.2009
Gegen »Public Private Partnership«
Man soll nicht nach jeder vergifteten Wurst schnappen, egal wer sie hinhält. Und vielleicht hat der, der sie hinhält sie ja auch geschenkt bekommen …
Rede im Kreistag (14.12.2009) zum
Antrag gegen die Vergabe von Landesmittel nur für »Public Private Partnership.«
Barrierefreie WC-Anlagen für Schulen
Wählergemeinschaft »Die Linke« stellt
Ergänzungsantrag zum Haushalt.
Dringlichkeitsantrag zum Flughafenausbau
der Wählergemeinschaft »Die Linke« hat in der Kreistagssitzung vom 14.12.2009 einen Dringlichkeitsantrag zum Flughafenausbau gestellt.
Der Kreis soll die Landesregierung zum Verzicht auf eine Revision gegen das Nachtflugverbot auffordern. Über die Ablehnung des Antrags wird in er Presse zu lesen sein (vielleicht)
Der Antrag im Wortlaut
Tisch & Teller
Die Hartz IV Regelsätze müssen so beschaffen sein, dass die Betroffenen ihren Bedarf regulär decken können.“ Arme Menschen dürfen nicht weiter zu Almosenempfängern degradiert werden.
Rede von Beate Ullrich-Graf zur Eröffnung des Sozialkaufhauses
Einspurig auf altem Gleis
Ein Leserbrief auf den Artikel „Neue sozialpädagogische Schulen“ in der FR vom 25.11.2009 über die Einrichtung sozialpädagogischer Schulen im MTK von Beate Ullrich-Graf (Kreistagsfraktion Die Linke)
Diese Woche:
4. Kurdisches Filmfestival im Filmforum Höchst
26.11.-29.11. www.kurdishfilmfestival.org
Wie lassen sich weltweite Klima- und Energiegerechtigkeit schaffen?
Dienstag, den 24. November 2009, um 20 Uhr
Gemeindehaus der Evangelischen Thomaskirche
65719 Hofheim a.Ts.,
Mainzer Straße 8
Referent: Journalist Andreas Zumach
Gemeinsam mit der Friedensinitiative Main-Taunus (FIMT) und mit Unterstützung des Pfarramtes für Friedensarbeit der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau veranstaltet die Thomasgemeinde im Gemeindesaal einen Vortrags- und Diskussionsabend mit Andreas Zumach.
Der Referent war im Februar schon einmal in der Thomasgemeinde. Damals beeindruckte er die zahlreichen Zuhörer und Mitdiskutanten durch seine außerordentlichen Kenntnisse und Einschätzungen über die Situation in Israel / Palästina.
Als Publizist und freier Journalist bei der UNO in Genf – dort arbeitet er für verschiedene Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehanstalten – wurde Andreas Zumach 1997 vom Verband der UNO-Korrespondenten in New York mit dem Preis für die weltweit beste Berichterstattung über die UNO ausgezeichnet.
Am 7. März wurde ihm der Göttinger Friedenspreis verliehen. In der Laudatio heißt es: Als Journalist zeichnet sich Zumach durch „hervorragende kenntnisreiche Berichterstattungen, Publikationen und kritische Analysen zur deutschen Außenpolitik und zu den internationalen Entwicklungen, insbeson-dere des Völkerrechts, der Sicherheitspolitik, der Rüstungskontrolle und der multilateralen Institutionen“ aus.
Landrat Gall und Linke einig?
Gegen Kürzungen des Bundes bei den Kosten für Unterkunft und Heizung zur Unterstützung von Arbeitslosen.
Artikel im Höchter Kreisblatt
Linke beantragen Weihnachtsbeihilfe
Die Fraktion "Die Linke" hat im Kreistag eine Weihnachtsbeihilft für Bedürftige beantragt. Diesen und andere Anträge z.B. zur Seuchenprävention in den Schulen des Kreises, zum Flughafen oder zum so genannten Public-Private-Partnership können Sie auf der Seite der linken Kreistags Fraktion nachlesen.
Kreistagsfraktion stellt sich gegen Flughafenausbau.
Der Main-Taunus Kreis muss auch nach dem Wortbruch in Wiesbaden zu seinen Beschlüssen gegen den Flughafenausbau stehen
Offener Brief an alle Kreistagsfraktionen
Redebeitrag von Heinz-Michael Merkel
Der Krieg heiligt die Mittel.
Die Rolle der Wehrmacht im 2. Weltkrieg"
Referent: Hannes Heer,
Freitag 9. Oktober 20.00 Uhr im Stadtmuseum Hofheim.
Vor 70 Jahren, am 1. September 1939, begann mit dem Überfall Deutschlands auf Polen der 2. Weltkrieg. Damit wollen die Beteiligten Gruppen, die Stadt Hofheim, die Christlich-Jüdische Gesellschaft, die Friedensinitiative einen Beitrag leisten gegen das Vergessen und gegen die Verscheierung der Wahrheit über Ursache und Wirkung eines Krieges, der über 50 Millionen Menschenleben gekostet hat.
Hannes Herr, Historiker, Autor und Filmregisseur, war von 1993 bis 2000 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hamburger Institut für Sozialforschung und Leiter des Ausstellungsprojektes "Vernichtskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944"
Stadtmuseum Hofheim am Taunus
Burgstraße 11
65719 Hofheim am Taunus
»Hier demonstrieren sie gegen Niedriglöhne«
Die Eröffnung des neuen Drogeriemarktes in der Frankfurter Straße war von Protestkundgebungen begleitet. Die Mitarbeiter sollen künftig nur noch halb so viel Gehalt bekommen wie bisher.
Hoechster Kreisblatt vom 14. September
XL Schlecker - XXL Lohndrücker
Demo gegen Lohndrücker am Freitag, 11. September
in Hattersheim
XXL-Lohndrücker ... so müsste eigentlich diese "neue" Drogeriekette heißen, die am am 11. September als „Schlecker XL“ in der Frankfurter Straße in Hattersheim öffnet. Dafür wurde der bisherige Schlecker Markt an gleicher Stelle geschlossen. Die Beschäftigten von Schlecker in Okriftel sitzen noch auf heißen Kohlen und hoffen dass Ihre Filiale bleibt.
Für Angestellte und die Kunden wichtig:
Dies ist keine Vergrößerung einer Schleckerfiliale mit „größerem Angebot“, sondern es die Eröffnung einer Filiale der "Schlecker XL GmbH", eine juristisch zweite Firma, die offensichtlich dafür gegründet wurde, die Löhne der Beschäftigten in der Drogeriekette zu senken und die Profite der Eigentümer – der Familie Schlecker – zu sichern und zu erhöhen.
Und wie? Die bisher dort Beschäftigten werden gekündigt. Und neue Leute werden gesucht.
Die Anton Schlecker Zentralverwaltung hat fünf neue Stellen ausgeschrieben: ... „sämtliche Arbeitszeitmodelle - 400 € Jobs, Teilzeit - flexibel“. Alles was heute an Billigjobs möglich ist. Verdienst? „Nach Tarif“. Was für ein Tarif das ist, wird nicht geschrieben.
Der Grund: Bisher zahlt Schlecker gemäß Einzelhandelstarifvertrag einen Stundenlohn von 12,98 Euro. Schlecker XL dagegen nur 6,50 Euro laut Verdi-Kollegen Schiederich. Das muss man sich vor Augen halten: Die Hälfte!. Und das bedeutet auch, dass solche Löhne nicht zum Leben reichen und im „Aufstockerverfahren“ von Hartz IV mit Steuermitteln ergänzt werden müssen.
So einfach ist es bei uns im Land:
Wenn die Profite sinken, schließt man die Filiale, wirft die Leute raus (nennt das betriebsbedingte Kündigung), gründet eine neue Firma und stellt neue Kolleginnen ein, zum halben Lohn wie zuvor.
Wir nennen das eine „ganz gewöhnliche Sauerei“ - aber bei uns ist das völlig normal und völlig legal. Die Gesetze dafür haben die Regierungen in den letzten Jahren geschaffen. Und obwohl wir meinen dass dieses Vorgehen menschenverachtend und erniedrigend ist, ist es sogar völlig legal!
Wem das nicht egal ist, die/der kann dagegen protestieren.
Am Tag der Neueröffnung, führt der DGB-Ortsverband Hattersheim eine Kundgebung vor der neuen Filiale von Schlecker XL durch:
Freitag, 11.September 2009, von 16:00 bis 17:00 Uhr in der Frankfurter Straße.
(Aufruf des DGB Hattersheim)
Peter Sodann kommt nach Hofheim
… als Wahlkämpfer für die Partei Die Linke.
Sonntag, 06. 09. 2009, um 18.00 Uhr
Stadthalle Hofheim am Tauns (Casino, EG)
Peter Sodann liest aus seiner Autobiographie: »Keine halben Sachen«
Weitere Infos: www.dielinke-mtk.de
„Die Wirtschaft vom Kopf auf die Füße stellen“
Wahlkampfveranstaltung der Partei »Die Linke«
Auf Einladung des Kreisverbandes Main-Taunus der Partei DIE LINKE kommt Sabine Leidig, Spitzenkandidatin der LINKEN in Hessen, am 31. August zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung nach Eschborn.
Gaststätte „Bauernschänke“
Eschborn, Unterortstraße/Ecke Hauptstraße
Montag, 31. August 2009, 20.00 Uhr
Vorsorgliche Postkartenkampagne gegen die Refinanzierung der Krise auf unsere Kosten: www.scharf-links.de
Vom Unteroffizier zum Widerstandskämpfer
Hans Heisel berichtet
9. Juli .2009, 19 Uhr
DGB-Jugendclub Frankfurt am Main
Er kämpfte als deutscher Soldat gegen Hitler, gab geheime Informationen an die Alliierten wieder, stahl Waffen für die Resistance, organisierte Widerstand im faschistischen Heer.
DGB Jugendclub U 68
Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77
60329 Frankfurt am Main
Leider
kaum Teilnehmer am Eschborner Schuldenmarsch
meldet das Eschborner Stadtmagazin
Eschborner Schuldenmarsch
Samstag, 27. Juni 2009, von 11 bis 13 Uhr
Start: Helmann-Park bei der "Eurohypo"
Zwei mit dem deutschen Teil der Finanzkrise herausragend verbundene Unternehmen (Eurohypo / Commerzbank-Konzern und Depfa / Hypo Real Estate haben seit nicht allzu langer Zeit ihren Sitz in Eschborn. Sie sind gekommen um Steuern zu spraen, und nun beanspruchen sie ungeheure staatliche Mittel aus Steuergeldern. Wer diese Steuergelder aufbringen muss, ist klar, wird aber im Vorfeld der Bundestagswahl möglichst verschwiegen ....
Die Demonstration führt vom Gebäude der Eurohypo zum Gebäude der Depfa in der Ludwig-Ehrhard-Straße. Das sind rund 3 Kilometer, und jeder einzelne Meter, der dabei zurückgelegt wird, steht für 40 Millionen Euro, jeder einzelne Millimeter für 40.000 Euro - das ungefähre Durchschnittsbruttoeinkommen eines ordentlich verdienenden Arbeitnehmers und der 10fache Jahressatz für den Lebensunterhalt eines Hartz IV-Betroffenen.
Mehr auf der Website der Eschborner Linken
www.linke-eschborn.net
Direkter Link zum Demonstrationsaufruf (im PDF-Format)
Extra-Kosten beim Fernsehempfang vermeiden!
Der Kreisausschuss möge alle Wohnungsgesellschaften in öffentlicher Trägerschaft im MTK, auffordern, jenen Mietern bei denen der MTK die Kosten der Unterkunft leistet, alle Möglichkeiten des Empfangs von Radio und Fernsehsendungen zu gestatten.
Antrag der Fraktion "Die Linke" im Kreistag.
Die Linke.Main-Taunus
lädt ein zur Mitgliederversammlung
am 27. Mai, 19:00 Uhr, Stadthalle Hofheim, Sophie-Reinheimer-Stube
Neben anstehenden Neuwahlen steht ab ca. 20:00 Uhr eine öffentliche Diskussion zum Thema "Die Linke und Europa" auf dem Programm. Sympathisanten, Gäste und Neugierige sind dazu herzlich eingeladen.
Heraus zum 1. Mai!
Gegen den Nazi-Aufmarsch in Mainz!
http://mainz-steht-auf.de/ |
Demo: 9:00 Uhr Leichhof
http://wirstellenunsquer.blogsport.de./
Demo, 7:30 Uhr: Münsterplatz
Die IG-Metall Mainz ruft für 7:30 Uhr zu einem "1. Mai-Frühstück" im Gewerkschaftshaus, Kaiserstr. 26-30 auf. Vor diesem Gewerkschaftshaus wollen (und dürfen Lt. Gerichtsbeschluss) die Nazis um 9:00 Uhr eine "Kundgebung" abhalten.
oder: zur DGB-Demo in Frankfurt,
09:30 Günthersburgpark; 11:00 Kundgebung auf dem Römer
DIE LINKE. Hofheim a.Ts.
lädt ein zur Mitgliederversammlung
am 11. Mai 2009 um 19.30 Uhr
in der Gaststätte "Nassauer Schweiz"
Karten auf den Tisch im Fall Czunczeleit!
Presseerklärung der Partei DIE LINKE.Ortsverband Hofheim
Let's make money
Der DGB Ortsverband Hattersheim lädt ein zur Vorstellung des aufsehen erregenden Kinofilms Let's make MONEY
Vorstellung des Films am 15.April 09.
Beginn 19 Uhr.
Wir zahlen nicht für eure Krise!
Demo am 28. März 2008
Frankfurt am Main.
12 Uhr Hauptbahnhof & Bockenheimer Warte.
Abschlusskundgebung: 15 Uhr, Römer
http://www.28maerz.de/
Aufruf der Initiative 28. März
Main-Taunus >>
Kolja Möller gibt Kreistagsmandat ab
Der Kreistagsabgeordnete der Wählergemeinschaft Die Linke Kolja Möller wird Mitte März sein Kreistagsmandat aus beruflichen Gründen niederlegen. Der Politikwissenschaftler wird nach erfolgreichem Abschluss seines Studiums an der Universität Bremen promovieren. Mit Heinz Michael Merkel, Stadtverordneter in Hochheim und Kreisvorsitzender der LINKEN rückt ein erfahrener Kommunalpolitiker nach, der schon in den neunziger Jahren (bis 2001) Mitglied des Kreistages und des Kreisausschusses war.
Möller zieht ein positives Fazit der letzten drei Jahre im Kreistag: „Uns ist es gelungen mit den Forderungen nach einem Sozialpass und einem kostenfreien Mittagessen in den Schulen die Diskussionen im Kreistag mitzubestimmen. Dass es eine Kraft links von SPD und Grünen gibt, gehört jetzt auch im Main-Taunus-Kreis zur Normalität.“
Heinz Michael Merkel will die neue zusätzliche Aufgabe gelassen angehen: „Wir werden trotz des eingeschränkten Mandats (ohne Rede- und Fragerecht in den Ausschüssen) dort wo es erforderlich ist - insbesondere im sozialen und strukturpolitischen Bereich - weiter sachlich aber auch deutlich Flagge zeigen.“
Kann Sozialisierung den Kapitalismus retten?
Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Franz Segber, Theologe und Sozialethiker an der Universität Marburg.
Anschließend öffentliche Mitgliederversammlung der Partei Die Linke.
Mittwoch 25. Februar, 19:00 Uhr
Hofheim, Stadthalle, Sophie-Reinheimer-Stube, 1. OG
Weiter Infos und Tagesordnung unter dielinke-mtk.de
Veranstaltungshinweis:
ISRAEL - PALÄSTINA Ist Frieden noch möglich?
Referenten: Dr. Gert Krell, Hofheim, Professor für Internationale Politik an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main, von 1971-1994 Mitarbeiter und Forschungsdirektor bei der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Andreas Zumach, Publizist und freier Journalist bei der UNO in Genf für verschiedene Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehanstalten in Deutschland, der Schweiz, Österreich und den USA (Göttinger Friedenspreisträger 2009)
Diskussion, Moderation: Gerhard Kern, Hofheim
Mittwoch, 18. Februar 2009, 20 Uhr
Gemeindesaal der Evangelischen Thomasgemeinde,
65719 Hofheim, Mainzer Straße 8
Veranstalter: Stadt Hofheim am Taunus, CJZ Hofheim, Thomasgemeinde, Friedensinitiative Main-Taunus.
Demo gegen Flughafenausbau
31. Januar, 13 Uhr, Treffpunkt Bahnhof Kelsterbach
Demo gegen Flughafenausbau und Waldzerstörung
Samstag, 24. Januar, 14 Uhr.
Treffpunkt: Waldparkplatz Okrifteler Straße, Kelsterbach
Weitere Infos unter www.flughafen-bi.de
Rodungen im Kelsterbacher Wald haben begonnen
Protestversammlung heute (20. Januar), 18 Uhr,
Waldparkplatz (Okrifteler Straße, Kelsterbach)
Aktuelle Informationen auf www.inymedia.org
und http://waldbesetzung.blogsport.de/
4,2 % und 3,5%
erreichte die Partei DIE LINKE in den beiden Wahlkreisen des Main-Taunus-Kreises. Highlights sind 5,0% in Schwalbach und Flörsheim.
Die linken Direktkandidaten erhielten 4,1 % (Willi van Ooyen) und 3,2% (Achim Kessler).
Bitter ist, dass der rechte Block nun weitere 5 Jahre Hessen ausplündern kann, die Schulpolitik sich weiter auf dem Niveau des 19. Jahrhunderts bewegen wird, mit dem Flughafenausbau die Betonpolitik der siebziger Jahre weiterlebt und selbst eine Abschaltung der musealen Schrottreaktoren in Biblis in weite Ferne rückt. Armes Hessen!
Mitgliederversammlung der DKP Main Taunus
Donnerstag, 22. Januar, 20 Uhr im Bürgerzentrum Eschborn-Niederhöchstadt, In den Weingärten, Raum K2
Gäste sind willkommen.
Am 18. Januar DIE LINKE wählen!
Gregor Gysi kommt nach Schwalbach
16.01.2009, 12:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Marktplatz , Infostand/Kleinkundgebung
Am 16.01.2009 ist Gregor Gysi von ca. 12:00 bis 13:00 am Infostand der Partei Die Linke.MTK auf dem „Marktplatz“ in Schwalbach.
Die weiteren Termine für Infostände finden sich auf der Website der PdL: www.dielinke-mtk.de
Für einen Wechsel in der Bildungspolitik
Kundgebung am 14. Januar (17 Uhr) auf dem Frankfurter Römer.
Demonstrationen zum Römerberg ab Nibelungenplatz, Bockenheimer Warte, Südbahnhof, Kaisersack ab 15 Uhr 30
Es rufen auf: elternbund hessen, ABS, Gesamtpersonalrat der Lehrer und Lehrerinnen Frankfurt, DGB Jugend, StadtschülerInnenRat Frankfurt, AStA der Fachhochschule Frankfurt, AStA der Goethe-Universität Frankfurt, GEW Bezirksverband Frankfurt, Stadtelternbeirat Frankfurt, Stadtverbindungslehrerin, ProIGS, KAV
und anschließend:
Alles muss man selber machen - Sozialen Fortschritt erkämpfen!
Hessenweite Demonstration am Mittwoch, den 14.Januar 2009 in Frankfurt am Main, 18 Uhr Paulsplatz
www.14januar.de
Was zum Schmunzeln:
Überall Kommunisten hat der Biebricher Kassierer der IG BCE entdeckt und ganz fleißig (aber schlampig) eine lustige Internet-Seite zusammengestellt, derzufolge der Untergang des Abendlandes sowie die Enteignung all unserer Villen im Tessin unmittelbar bevorstehen, falls die Partei Die Linke wieder in den Landtag einzieht. Leider steht nichts über den Verzehr von Kleinkindern durch linke Abgeordnete darin ;-) Viel Spaß beim Lesen und Lachen:www.wir-lassen-uns-nicht-linken.de
Direktkandidaten
der Partei »DIE LINKE« für den Main-Taunus-Kreis sind
Willi van Ooyen (Wahlkreis 33)
und Achim Kessler (Wahlkreis 32)
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